Konsequent streitet der SoVD für eine bessere Versorgung von Pflegebedürftigen und Angehörigen. Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai appellierte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier eindringlich an die neue Bundesregierung, endlich zu handeln. Sollte diese die dringenden Reformen nicht unverzüglich angehen, drohe das Pflegesystem in sich zusammenzubrechen. In wichtigen Punkten scheint die Politik nun auf Vorschläge des Verbandes einzugehen.
Die Pflegekrise duldet keinen Aufschub. Denn überlastete Pflegekräfte, verzweifelte Angehörige und pflegebedürftige Menschen, die nicht wissen, wie sie die stetig steigenden Kosten bewältigen sollen, gehören längst zur traurigen Realität in Deutschland. Für den SoVD steht daher fest, dass es so nicht weitergehen darf. Nach Überzeugung der Vorstandsvorsitzenden Michaela Engelmeier stehe die neue Bundesregierung vor einem Wendepunkt: Entweder sie nehme die dringend notwendige Pflegereform ernst oder sie setze die Zukunft der pflegerischen Versorgung insgesamt aufs Spiel.
Bundesministerin Warken kündigt „Finanzspritze“ an
Engelmeiers Botschaft scheint bei den politisch Verantwortlichen angekommen zu sein. Zumindest machte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bei ihrer ersten Rede im Bundestag klar, dass auch sie den Ernst der Lage erkannt habe. Kurzfristig wolle sie Vorschläge vorlegen, um der Pflegeversicherung über den Jahreswechsel hinaus Spielraum zu verschaffen.
Inzwischen wurde Warken konkret. Sie wolle die Pflegeversicherung mit einer „Finanzspritze“ vor einem drohenden Milliardendefizit bewahren. Die Ministerin verwies auf mehr als fünf Milliarden Euro, die der Bund den Pflegekassen für Ausgaben während der Pandemie entnommen hatte. Dafür, so die CDU-Politikerin, brauche die Pflegeversicherung einen Ausgleich. Ebenjene Zweckentfremdung von Beitragsmitteln prangert der SoVD bereits seit Langem an.
Über die Fragen der Finanzierung hinaus gibt es allerdings noch eine Vielzahl weiterer Herausforderungen. Zu diesen gehören – neben dem Fachkräftemangel oder dem Pflegeheimsterben – auch fehlende Unterstützungsangebote für pflegende An- und Zugehörige.
Lassen sich Pflege und Beruf künftig besser vereinbaren?
Sie versorgen insgesamt 86 Prozent der zu Pflegenden zu Hause. Es ist somit also keine Übertreibung, wenn Michaela Engelmeier die Angehörigen als „das Rückgrat unseres Pflegesystems“ bezeichnet. Es ist längst ein offenes Geheimnis, dass viele von ihnen dabei finanziell, physisch und psychisch an ihre Belastungsgrenze gehen – und nicht selten auch über diese hinaus.
Der SoVD fordert daher seit Jahren mehr Unterstützungs- und Entlastungsangebote sowie unter anderem auch einen gesetzlichen Anspruch auf Pflegezeit in Verbindung mit einer Entgeltersatzleistung. Vor Kurzem nun kündigte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) an, ein solches Pflegegeld als Lohnersatz einführen zu wollen (Details auf dieser Seite).
Die genannten Beispiele belegen den Stellenwert der pflegepolitischen Arbeit des SoVD. Der Verband setzt weiterhin alles daran, die Politik von der Einführung einer solidarisch finanzierten Pflegevollversicherung zu überzeugen. Ein solcher Systemwechsel würde Missstände wie steigende Eigenanteile und Armut im Alter durch Pflegebedürftigkeit zuverlässig beenden.