Zusagen an Pflegekräfte müssen umgesetzt werden

Zum Zwischenbericht der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer fest:

„Angesichts des anhaltenden Pflegepersonalnotstandes war die Durchführung der Konzertierten Aktion Pflege ein wichtiges Signal an die Pflegekräfte. Notwendig war dieses nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie.

Die beschlossenen Ergebnisse müssen zeitnah umgesetzt werden, um die Zielvereinbarungen schnellstmöglich und bundesweit zu erreichen und die Pflegekräfte nicht weiter zu enttäuschen. Zwar wurden erste Umsetzungsmaßnahmen und Weichenstellungen bereits vorgenommen. Dazu gehören die Festsetzung von Mindestlöhnen und die Schaffung der Voraussetzungen für einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege.

Doch der Zwischenbericht verdeutlicht auch, dass der Umsetzungsprozess in den Ländern uneinheitlich erfolgt. Hier stehen wir nach wie vor am Anfang des Prozesses, der erheblich beschleunigt werden muss und längst überfällig ist. Auch die Finanzierung bleibt jedoch nach wie vor ungeklärt. Pflege muss

hierbei stärker als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen werden und darf nicht allein zulasten der Beitragszahlenden gehen.“

V. i. S. d. P.: Veronica Sina

November 16, 2020

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